In Zeiten, wo sich Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte häufen, Berlin auf dem zweiten Platz der Statistik der rechtsextremistischen Gewalttaten steht, werden Grundrechte anderer eingeschränkt.
Auch am gestrigen Montag gelang es unseren Gegenprotesten den Weg nach Moabit zu verhindern. Aus dem Grund ändern die Neonazis und Rassisten, Hand in Hand mit der Berliner Polizei, ihre Strategie und setzen zum dritten Mal auf geheim gehaltene Folgeveranstaltungen.
Die Auflagenbescheide für unseren Gegenprotest werden trotz langer Voranmeldung zu spät und unpräzise oder gar nicht mehr zugestellt. Auftakt- und Endpunkte werden willkürlich verändert, Proteste in Sicht- und Hörweite trotz Zusagen ausgeschlossen und die zeitnahe Nutzung von Rechtsmitteln verhindert.
Mit massiver Polizeipräsenz wird ein weiträumiges Podium für Bärgida geschaffen und Informationen an die Gegenproteste und Anwohner unterbunden. Wir rufen dazu auf, sich dieser veränderten, und durch die Polizei gestützten Strategie, zu stellen. Flexibilität und Spontanität sind die Mittel, um zu verhindern, dass in den kommenden Wochen die Neonazis und Rassisten vor deiner Tür stehen! Es darf nicht zur Normalität werden, dass fremdenfeindliche und rassistische Aufmärsche unterstützt werden. Das Umfeld von Bärgida ist und bleibt eine massive Gefahr für Menschenleben sowie dem solidarischen Zusammenleben ohne Ausgrenzungen.
Wir nehmen es nicht hin, dass diesen Aufmärschen diese Unterstützung geboten wird. Auch die Übernahme der Inhalte in die Regierungspolitik akzeptieren wir nicht und werden es weiterhin aktiv bekämpfen. Folgt unseren aktuellen Twittermeldungen und schließt euch jeden Montag unseren Protesten an.
Ein Demobericht wird in Kürze folgen.
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