Pressemitteilung 9.11.2015

Berlin - du hast versagt

Bevor Bärgida die Synagoge in der Rykestraße, Prenzlauer Berg, besuchte, hetzte die NPD vom Brandenburger Tor, Mitte, aus.

Die Anmeldung am Brandenburger Tor war uns bekannt, jedoch nicht der Veranstalter. Erst kurz zuvor haben wir erfahren, dass die NPD, mit zehn Personen, sich dort versammelte. In der Nähe des Holocaust-Mahnmals hetzte diese Partei, eingegittert und abgeschottet, in üblicher Manier. Eine Bekanntmachung im Vorfeld erfolgte nicht.

Bärgida zog kurz danach durch Mitte und dem Prenzlauer Berg, die Rykestraße entlang und an der größten Synagoge Deutschlands vorbei. Zerstört wurde die Synagoge damals nicht, jedoch geschändet und die Gemeindemitglieder nach Sachsenhausen deportiert.

In der Nähe der Synagoge, in der Kollwitzstraße, Ecke Knaackstraße, wurde eine Sitzblockade mit ca. 20 Personen sofort und ohne Auflösung geräumt. Den einmaligen Kommunikationsversuch, welcher in der Lautstärke gnadenlos unter ging, können wir nicht als Auflösung sehen. Bis zu einer Auflösung ist eine Sitzblockade eine Versammlung, welche geschützt ist. Zudem war die Räumung doppelt unzulässig, da ein Vorbeiführen der Bärgidademonstration möglich war. Wir werden diesen Sachverhalt rechtlich prüfen lassen.

#nobärgida Video vom Ende der Demonstrationen. pic.twitter.com/W8q5dd9opD

— NoBärgida (@nopegida_berlin) 9. November 2015

Was die Stadt angetrieben hat diese Kundgebungen und Demonstrationen zu genehmigen ist schleierhaft. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit ist es nicht akzeptabel, dass Hetze gegen Menschen und Ausgrenzung betrieben wird. In Erinnerung an den 9.11.1938 verurteilen wir die Stadt Berlin sowie den Senat für den 9.11.2015.

Erinnerungen

In der Nacht vom 09. zum 10. November begannen die Novemberprogrome. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e..V. organisiert, wie in der vergangenen Jahren, eine Demonstration mit anschließender Gedenkkundgebung.

Wenn wir auf den 17. August zurück blicken, bestätigt es unsere Entscheidung, gemeinsam mit dem VVN B.d.A zu demonstrieren. An diesem Tag spielte Bärgida das Lied der Deutschen am Deportationsdenkmal Putlitzbrücke und missachtete das Andenken an das größte Leid.

Wir akzeptieren es nicht, dass Mahnmale derart missbraucht werden und werden uns dem Gedenken anschließen. Unser Treffpunkt wird ein letztes Mal in der Stromstraße sein. Von dort aus schließen wir uns an die Demonstration an und gehen gemeinsam zu der Kundgebung.

Gedenken sind ein wichtiger Bestandteil. Vergessen werden darf es nie, daraus lernen und Konsequenzen zu ziehen wird zur Pflicht. Es darf nie wieder passieren, dass Menschen unserer Mitte entrissen, gefoltert und gemordet werden. Nationalismus, Ausgrenzung, Rassismus und Antisemitismus sind noch heute Bestandteile der Gesellschaft, wogegen wir ankämpfen.

Die verstopfte Innenstadt und letzte Informationen

Stoppen, blockieren und aufhalten

Diese drei Worte sind morgen unser Programm. Wir akzeptieren es nicht, dass geistige Brandstifter, die in aller Öffentlichkeit die Erschießung von Menschen fordert, ungehindert durch die Straßen von Berlin ziehen können.

Heute Abend gibt es eine letzte Informationsveranstaltung. Diese startet 19:00 Uhr im Mehringhof. Der Versammlungsraum fasst um die 200 Teilnehmer.

Die Aktionskarte für morgen ist ebenfalls erstellt und in verschiedenen Größen zu finden.

Breite 3000

Breite 5000

Breite 1500

Wer sich diese Karte ausdrucken möchte, dem legen wir die Druckbare .pdf nah. Diese ist auf dem Smartphone gut zu verwenden und lässt sich ohne Verluste groß ziehen.

Aktionskarte 7.11 Bündnis StoppAfD

AfD, NPD und Bärgida - Warmlaufen und warm bleiben

Die AfD wird am Samstag in Mitte ihr Unwesen treiben, am Montag folgt die NPD neben Bärgida im Randbezirk.

Für den 31.10. hat die AfD ein altersgerechtes Warmlaufen am Alex angemeldet. Auch wir werden vor Ort sein und die Gegenproteste begleiten. Unser Treffpunkt ist:

• Neptunbrunnen; 15:00 Uhr

Weiter geht es am Montag. Uffmucken ruft zu den Gegenprotesten zur NPD auf. Auf ihrer Webseite sind alle Informationen zu finden. In Absprache mit unseren Teilnehmern haben wir uns dazu entschlossen keinen weiteren Anreisepunkt zu machen. Eine Aktionskarte mit allen Punkten ist soeben von Berlin gegen Nazis erschienen.

• Groß-Berliner Damm, Ecke Sterndamm; 18:00 Uhr
  Vortreffpunkte:
• 17:30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
• 17:30 Uhr S- und U-Bahnhof Neukölln (Bahnhofsvorplatz)

Auch wenn wir Aufrufe von anderen unterstützen und vor Ort sind, vergessen wir unsere eigenen Demonstrationen nicht. Berlin gegen Nazis hat heute informiert, dass es Nahe liegt, dass Bärgida nach Marzahn möchte. Somit steht am Montag die Frage ob es Nordosten(Marzahn) oder Südosten(Johannisthal) sein soll.

• Stromstraße, Ecke Alt-Moabit; 18:00 Uhr
• Washingtonplatz, Hauptbahnhof 18:30 Uhr

Wie immer informieren wir per Twitter und freuen uns, egal wo, auf eine rege Beteiligung. Bitte achtet am Montag auf die Hashtags, da wir gleichzeitig von zwei Orten zwitschern. Samstag ist der gemeinsame „StoppAfD“.

Samstag? Montag? Was denn nun?

Ob die kommenden Samstage, oder jeder Montag, wir zeigen Gesicht!

Dass die Verbindungen zwischen AfD und Bärgida bestehen, ist seit etlichen Monaten bekannt. Auch Verbindungen zu anderen Organisationen ist selbstredend gegeben.

So war es für uns nicht verwunderlich, dass viele Teilnehmer der Bärgidakundgebungen auch bei der AfD mitgelaufen waren. Es fühlte sich an wie Montags, denn auch die Bärgida war bereits bei der CDU Zentrale, und wie auch am Sonnabend, war von dieser nichts zu sehen.

Wir müssen entschlossener gegen Rassismus, Ausgrenzung und jede Art der Feindlichkeit vorgehen. Wir werden keine Besucherrekorde erzielen, jedoch halten wir es wie Jürgen Kasek mit der Aussage: „Es kommt daher nicht darauf an, mit wie vielen Menschen man gemeinsam demonstriert, es kommt darauf an, dass man zu jedem Zeitpunkt eine klare Haltung artikuliert.“

Somit treffen wir uns wie gehabt 18:00 Uhr in der Stromstraße (U-Bahnhof Turmstraße) und um 18:30 Uhr am Washingtonplatz (Hauptbahnhof). Wir freuen uns auf eure Beteiligung und werden per Twitter informieren. Der Hastag bleibt #NoBärgida.

500 Menschen demonstrieren gegen AfD-Demonstration

Pressemitteilung vom Bündnis Stopp AfD

Die AfD-Demonstration in Berlin konnte heute nur wenige Rassist*innen mobilisieren. Während in anderen Städten Tausende zu AfD-Demonstrationen kamen, waren es in Berlin nur 150 AfD-Anhänger*innen. Mitdabei waren auch Vertreter*innen der Bärgida-Demonstrationen, die sich durch aggressiven Rassismus auszeichnen und wo auch viele rassistische Gewalttäter*innen mitlaufen (S-Bahn-Pinkler, Brandstifter Enrico Schöttstädt).

Die Junge Alternative (der Jugendverband der AfD) hatte die Demonstration mitorganisiert und bezeichnete vor wenigen Tagen den Mordanschlag auf die Kölner Bürgermeisterin Reker als „False Flag“-Aktion des Staates um den Nazis zu schaden. In Nürnberg demonstrierte die AfD heute gemeinsam mit den extrem rechten Parteien NPD, „Die Rechte“ und „Der dritte Weg“.

Zur Gegendemonstration kamen 500 Menschen. Dabei konnten nur wenige Parteianhänger*innen von CDU, SPD oder Grünen ausgemacht werden, obwohl diese Parteien einen Aufruf zur Teilnahme gestartet hatte. Die heutige Gegendemonstration wurde angemeldet und durchgeführt vom Bündnis „Stopp AfD“ und nicht von Parteien.

Angelika Schuster meint dazu: „Die Parteien geben ein Lippenbekenntnis ab, aber machen sich nicht die Mühe selbst auf die Straße zu gehen. Es ist abzuwarten, ob sich das bei den nächsten AfD-Demonstrationen ändert.“

Die Gegendemonstration startete am S-Bahnhof Tiergarten und führte zum Konrad-Adenauer-Haus. Dort konnte die AfD-Auftaktkundgebung lautstark übertont werden. Die Polizei versuchte Protest an der Aufzugsstrecke durch massive Absperrungen zu verhindern. Vielen aktiven Gegendemonstrant*innen gelang es trotzdem zur AfD-Demonstration vorzustoßen und ihren Unmut zu äußern. Bei der Abschlußkundgebung zeigten auch viele Passant*innen spontan ihre Ablehnung.

Das Bündnis „Stopp AfD“ konzentriert sich auf die Blockade der bundesweiten AfD-Demonstration am 7. November. Aber auch nächsten Samstag wird wieder Gegenprotest organisiert.

Mike Moritz meint: „Der heutige Tag war ein guter Auftakt für die Gegenproteste. Das AfD-Häuflein konnte sich nicht erfolgreich als „Das Volk“ verkaufen und hat gemerkt, dass sie in Berlin auf entschlossenen Widerspruch stoßen.“

AfD Herbstoffensive stoppen - Aufruf Bündnis StoppAfD

Rassistische Hetze bekämpfen - AfD-Demo in Berlin stoppen!

Nicht nur Bärgida ist in unserem Fokus, auch die geplanten AfD-Demonstrationen müssen verhindert werden. Die Verbindungen zur AfD, neben der NPD, sind bei Bärgida vorhanden. Daher haben wir uns dem Bündnis „StoppAfD“ angeschlossen und teilen nun den Aufruf zu unserer gemeinsamen Demonstration.

Die rassistischen Zustände in Deutschland eskalieren. Jede Woche brennen Unterkünfte und Geflüchtete werden angegriffen. Die Nazis werden immer aggressiver und verbreiten Terror. Auch die AfD organisiert jede Woche Demonstrationen, tausende Menschenfeinde nehmen in Erfurt, Magdeburg und Rostock daran teil.

Nun plant die AfD auch in Berlin große, rassistische Aufmärsche. Höhepunkt soll eine bundesweite Demo am 7. November sein. Aber schon am kommenden Samstag werden hunderte Rassist*innen zu einer ersten AfD-Demonstration erwartet. Diesem Versuch müssen wir uns entschlossen entgegenstellen. Wir können es nicht zulassen, dass sich reaktionäre Großdemonstrationen in Berlin etablieren.

Redet mit euren Freund*innen, wie ihr euch gegen die um sich greifenden völkisch-nationalistischen Zustände organisieren könnt! Werdet aktiv! Bringt Transpis, Schilder, Kochtöpfe mit und seid laut und spontan!

Treffpunkt für die Gegendemo am 24.10.2015:

• 14:30 S-Bahnhof Tiergarten (Richtung Konrad-Adenauer-Haus)
• Hashtag #stoppAfD

Die AfD mobilisiert auch für den 31.10. und am 7.11.2015. Achtet auf Ankündigungen!

Bündnis StoppAfD