Gemeinsam gegen
Pegida-Bärgida und rassistische Gewalt!
Treffpunkt: 17.30 Uhr am
Brandenburger Tor
Demo zum Washingtonplatz
2014
gab es deutschlandweit mindestens 150 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte –
dreimal so viele wie im Jahr 2013. Und pro Monat gab es mindestens sechs körperliche
Übergriffe auf Geflüchtete. Berlin nimmt dabei mit 20 Angriffen in den letzten
Monaten des vergangenen Jahres den traurigen Spitzenplatz ein. Die tatsächliche
Anzahl rassistischer Angriffe dürfte allerdings noch weit darüber liegen.
Die zunehmende rassistische
Gewalt nimmt für Geflüchtete, Muslime_a, Roma, People of Color und Schwarze
Menschen verstärkt ein real lebensbedrohliches Ausmaß an – wie beispielsweise
der von der Polizei unbemerkte Fackelmarsch von mit Böllern bewaffneten
Neonazis am 6.2. in Dortmund vor ein Flüchtlingsheim und Angriffe auf Muslime_a
und Moscheen zeigen. Auffällig bzw. bezeichnend ist dabei der rasante Anstieg
dieser Angriffe seit Bestehen von Pegida.
Pegida ist für uns eine klar
rassistisch, nationalistisch und sozialchauvinistisch geprägte Bewegung. Hinter
vielen Pegida-Strukturen und -Ablegern stehen zu dem Neonazistrukturen, rechte
Hooligans und rassistische Gruppierungen sowie Einzelpersonen, ob strukturell,
organisatorisch oder informell. Sie schüren weiter Hass, Spaltung und
Entsolidarisierung in der Gesellschaft.
Die Versuche einiger
Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar die Stimmung
gegen Muslime_a, Roma und Geflüchtete insgesamt zu verstärken, werden von uns
klar abgelehnt. Sie bieten dadurch nicht nur selbst den idealen Nährboden für
RassistInnen und Neonazis, übernehmen deren Inhalte, Sprachgebrauch und
Argumentationsmuster und führen symbolpolitische Auftritte dagegen ad absurdum,
sondern sorgen zudem für einen weiteren Rechtsruck in der Gesellschaft durch
Einbeziehung, Aufwertung und Legitimation.
Wir haben berechtigte
Sorgen angesichts dieser gewaltvollen Zuständen und fordern dazu auf, die
Ängste der davon Betroffenen endlich ernst zu nehmen. Statt Panik- und
Stimmungsmache, statt Asylrechtsverschärfungen, Abschottung und
Kriminalisierung fordern wir ein generelles politisches und
gesamtgesellschaftliches Umdenken gegen Rassismus und soziale
Ausgrenzung.
Das prophezeite, angebliche Ende von Pegida
durch die Spaltung des Orgateams in Dresden wird nicht nur zu früh verkündet
und verschleiert die eigentlichen Ursachen und Auswirkungen. Es bedeutet zu dem
auf keinen Fall, dass sich die Probleme, Hintergründe und politisch
verursachten Fehlentwicklungen aufgelöst haben. Im Gegenteil!
In
Berlin fielen die Gegenproteste in den letzten Wochen im Vergleich zu anderen
Städten weitaus kleiner aus. Die Gründe mögen vielfältig sein. Trotzdem sollte
aber ein breiter Protest möglich und sichtbar sein. Dazu können wir alle
beitragen.
Auch in Marzahn und anderswo
in Berlin marschieren die Nazis Woche für Woche gegen Geflüchtete. Auch hier
braucht es dringend weiterer solidarischer Gegenproteste und -aktionen.
Das Aktionsbündnis #NoBaergida ruft deshalb auch wieder für den kommenden Montag zu vielfältiger
Unterstützung der Gegenproteste auf! Wir wollen und müssen weitermachen!
Keinen Fußbreit den RassistInnen und Neonazis! Für ein solidarisches und
gleichberechtigtes, friedliches und grenzenloses Zusammenleben aller!
Unsere Anteilnahme und
Solidarität gehört allen Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt!
Treten wir gemeinsam
nicht nur den RassistInnen von Bärgida & Co entschieden entgegen, sondern
erteilen Rassismus und soziale Ausgrenzung eine eindeutige Absage! Kommt alle!
Bündnis #NoBaergida
...und weil's so schön war, gleich nochmal!
Der rassistischen Bärgida.- Pegida - Bewegung wollen
wir nicht unwidersprochen die Straße überlassen. Wir, Menschen dieser
Stadt als Aktionsbündnis „NoBärgida“, rufen euch dazu auf, auch
kommenden Montag wieder mit uns ein eindeutiges Zeichen zu setzen und zu
zeigen, dass für rassistisches und nationalistisches Gedankengut in
Berlin, in Deutschland und Europa kein Platz ist!!!
