Bevor Bärgida die Synagoge in der Rykestraße, Prenzlauer Berg, besuchte, hetzte die NPD vom Brandenburger Tor, Mitte, aus.
Die Anmeldung am Brandenburger Tor war uns bekannt, jedoch nicht der Veranstalter. Erst kurz zuvor haben wir erfahren, dass die NPD, mit zehn Personen, sich dort versammelte. In der Nähe des Holocaust-Mahnmals hetzte diese Partei, eingegittert und abgeschottet, in üblicher Manier. Eine Bekanntmachung im Vorfeld erfolgte nicht.
Bärgida zog kurz danach durch Mitte und dem Prenzlauer Berg, die Rykestraße entlang und an der größten Synagoge Deutschlands vorbei. Zerstört wurde die Synagoge damals nicht, jedoch geschändet und die Gemeindemitglieder nach Sachsenhausen deportiert.
In der Nähe der Synagoge, in der Kollwitzstraße, Ecke Knaackstraße, wurde eine Sitzblockade mit ca. 20 Personen sofort und ohne Auflösung geräumt. Den einmaligen Kommunikationsversuch, welcher in der Lautstärke gnadenlos unter ging, können wir nicht als Auflösung sehen. Bis zu einer Auflösung ist eine Sitzblockade eine Versammlung, welche geschützt ist. Zudem war die Räumung doppelt unzulässig, da ein Vorbeiführen der Bärgidademonstration möglich war. Wir werden diesen Sachverhalt rechtlich prüfen lassen.
#nobärgida Video vom Ende der Demonstrationen. pic.twitter.com/W8q5dd9opD
— NoBärgida (@nopegida_berlin) 9. November 2015
Was die Stadt angetrieben hat diese Kundgebungen und Demonstrationen zu genehmigen ist schleierhaft. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit ist es nicht akzeptabel, dass Hetze gegen Menschen und Ausgrenzung betrieben wird. In Erinnerung an den 9.11.1938 verurteilen wir die Stadt Berlin sowie den Senat für den 9.11.2015.
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